Nutzungsbedingungen

Von Ihnen akzeptierte Bedingungen

Sie können Ihr Abonnement jederzeit in Textform kündigen. Eine während der Mindestlaufzeit erklärte Kündigung wird zu deren Ablauf wirksam; die bis dahin fälligen Gebühren bleiben zu entrichten. Wir leisten keine Rückerstattung für bereits abgerechnete Zeiträume, wenn Sie sich während der Laufzeit gegen die Weiternutzung Ihres NOTARIUS-Abonnements entscheiden.

Die Mindestlaufzeit Ihres Abonnements beträgt zwölf Monate ab Vertragsschluss, sofern im Bestellformular ausdrücklich keine abweichende Laufzeit vereinbart ist. Sie ist unabhängig von der vereinbarten Abrechnungsperiode und beträgt auch bei monatlicher Abrechnung zwölf Monate. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und kann von jeder Partei zum Ende des jeweils laufenden Abrechnungszeitraums in Textform gekündigt werden. Eine automatische Verlängerung um eine erneute Mindestlaufzeit findet nicht statt.

Wenn Sie das für Ihre gebuchte Modulstufe (Starter, Professional oder Enterprise) geltende Kontingent ausschöpfen, gelten je nach Art der Leistung folgende Regeln:

Benutzerlizenzen und KI-Token können Sie jederzeit während der Laufzeit zusätzlich zu Ihrer Modulstufe einzeln hinzubuchen. Die Buchung wird mit dem auf die Bestellung folgenden Kalendertag wirksam und tageanteilig abgerechnet. Einmal hinzugebuchte Benutzerlizenzen sind für den Rest der laufenden Abonnementperiode verbindlich; eine Reduzierung während der Laufzeit ist ausgeschlossen und wird erst zum Ende der laufenden Abonnementperiode wirksam, sofern Sie uns die Reduzierung rechtzeitig vor dem Verlängerungszeitpunkt in Textform mitteilen. Bereits verbrauchte KI-Token werden nicht erstattet; nicht verbrauchte Token verfallen zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode, sofern in Ihrem Tarif nichts Abweichendes geregelt ist.

Bestimmte Funktionalitäten der Software sind an die gebuchte Modulstufe gekoppelt und können nur durch ein Upgrade auf eine höhere Modulstufe erworben werden. Welche Funktionalitäten in welcher Modulstufe enthalten sind, ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung.

Ein Upgrade ist jederzeit während der Laufzeit möglich; die Abrechnung der neuen Modulstufe erfolgt tageanteilig ab dem auf den Wechsel folgenden Kalendertag. Der höhere Tarif wird während der laufenden Abonnementlaufzeit nicht reduziert; ein Downgrade auf eine niedrigere Modulstufe ist nur mit Wirkung zum Ende der jeweiligen Abonnementlaufzeit möglich.

Nach Ablauf der Mindestlaufzeit behalten wir uns das Recht vor, die Gebühren anzupassen, um Änderungen an unseren Listenpreisen zu berücksichtigen. Falls Sie von einer Preisanpassung betroffen sind, werden wir Sie mindestens dreißig (30) Tage vor deren Wirksamwerden in Textform darüber informieren. Weitere Informationen finden Sie im Abschnitt „Vergütung, Zahlungsbedingungen, Preisanpassung“ (§ 7) unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Während der Laufzeit des Abonnements werden Ihre Daten innerhalb der Europäischen Union gespeichert. Einzelheiten zur Auftragsverarbeitung und zu den technisch-organisatorischen Maßnahmen ergeben sich aus der mit Ihnen geschlossenen Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.

Ich habe die

gelesen und verstanden und stimme diesen zu.

Indem Sie unten auf “Jetzt Kaufen” oder „Zahlungspflichtig abonnieren“ klicken, stimmen Sie zu, dass die Potsdam Legal Tech GmbH Ihnen alle Gebühren während des Abonnementzeitraums und bei jeder Verlängerung in der vereinbarten Abrechnungsperiode (monatlich bzw. jährlich) in Rechnung stellen darf und das von Ihnen bei Stripe hinterlegte Zahlungsmittel entsprechend belastet wird.

Ich versichere, dass ich geschäftsfähig und berechtigt bin, für das Unternehmen bzw. die Organisation, für das/die ich diese Bestellung vornehme, einen rechtsverbindlichen Vertrag abzuschließen. Ich bestätige, dass ich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB bin; das Angebot der Potsdam Legal Tech GmbH richtet sich ausschließlich an Unternehmer.

Es gilt ausschließlich die deutsche Fassung unserer Vertragsbedingungen; etwaige Übersetzungen dienen nur Informationszwecken.